05/2013 – Niederschrift
zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 28.06.2013, 19:30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Geilshausen, 35466 Rabenau-Geilshausen, Weidenstraße 9
Gemeindevertretung
SPD:
Reiner Herget, Ralf Lich, Wilfried Olschinski, Andreas Schmidt, Albert Schäfer, Bärbel Schomber
FW:
Ottmar Lich, Christoph Nachtigall, Markus Titz, Günther Schomber, Harald Mattern, Ewald Thomas, Ida Becker
CDU:
Michael Harnack, Ursula Ranft, Egon Kellermann, Florian Langecker, Peter Heintze
GRÜNE:
Karl-Heinz Till, Petra Aumann, Ute Wissner
Entschuldigt:
Uwe Höres, Ingo Lich, Horst Nachtigall, Gottfried Schneider, Jürgen Bender, Dr. Markus Eichmann
Gemeindevorstand:
Bgm. Kurt Hillgärtner, Karl Heinz Kaltenschnee, Gernold Hock
Entschuldigt:
Andreas Hübl, Rolf Gruninger, Walter Scheerer, Franz Zwaschka, Dr. Jörg Kupfer
Presse:
Gießener Allgemeine, Gießener Anzeiger
Bedienstete:
Gäste:
Tagesordnung
- Eröffnung und Begrüßung
- Mitteilungen
Block A - Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe im Produkt Bereitstellung von Kinderspielplätzen – 064002
- Beschlussfassung über eine Maßnahme auf dem jüdischen Friedhof in Rabenau-Londorf – Produkt 132001 – Betrieb von Friedhöfen und Bestattungswesen
Block B - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen gemäß § 36 GVG Hier: Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014 bis 2018
- Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für den Ausbau der Friedenstraße im Ortsteil Londorf
- Anfragen, Verschiedenes
Zu TOP 1:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Ralf Lich, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Anwesend:
20 Gemeindevertreter
21 Gemeindevertreter ab TOP 6
06 Gemeindevertreter entschuldigt
Zu TOP 2:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Ralf Lich, gratuliert Herrn Ottmar Lich und Herrn Ewald Thomas zum Geburtstag und weist auf nachstehende Veranstaltungen hin:
- Gemarkungsrundgang am Samstag, 29.06.13, 10:30 Uhr in Rüddingshausen, Treffpunkt Friedenseiche
- Infotag Brandschutz und Ehrenamt der FFW Rüddingshausen am Samstag, 06.07.2013 ab 10:00 Uhr
- Sitzung der AG Stadtverordnetenvorsteher und Vors. Gem.Vertr. am Dienstag, 25.06.2013 in Staufenberg mit Erklärung gegen Nazi-Aktivitäten im Lumdatal
- Veranstaltung „Gegen Rechts“ der Sportjugend Hessen am Samstag, 29.06.2013, Gemeindezentrum Londorf ab 14:00 Uhr
- Eröffnung Sonderausstellung 725 Jahre Rüddingshausen im Heimatmuseum Londorf am 07.07.2013
- Sommerfest der FFW Kesselbach am 07.07.2013
Bürgermeister Kurt Hillgärtner teilt mit,
- dass der Halbjahresbericht zu dem Haushaltsvollzug 2013 Stand 30.06.2013 per E-Mail an die Fraktionen der Gemeindevertretung verschickt wird.
- dass am 08.07.2013 der Spatenstich für den Breitbandausbau für die Ortsteile Rüddingshausen, Geilshausen, Kesselbach und Odenhausen ist.
Block A:
TOP 3:
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe im Produkt Bereitstellung von Kinderspielplätzen – 064002
a) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau stimmt den Mängelbeseitigungen auf den o.g. Spielplätzen zu. Die zusätzlich notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 6.605 € sind in der Nachtragshaushaltssatzung 2013 auf den maßgeblichen Kostenstellen zu veranschlagen.
Beschluss:
20 Ja-Stimmen (einstimmig)
./. Nein-Stimmen
./. Stimmenthaltung/en
b) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau veranschlagt die zusätzlichen Mittel für die Anschaffung eines Kleinstkinderspielgerätes in Höhe von 1.120 € im Nachtragshaushalt.
Beschluss:
20 Ja-Stimmen
./. Nein-Stimmen
./. Stimmenthaltung/en
TOP 4:
Beschlussfassung über eine Maßnahme auf dem jüdischen Friedhof in Rabenau-Londorf – Produkt 132001 – Betrieb von Friedhöfen und Bestattungswesen
Zu TOP 4:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau veranschlagt aufgrund der o.g. Maßnahme und Zuwendung in der Nachtragshaushaltssatzung 2013 in diesem Produkt bei den
- Erträgen auf der Kostenstelle 13 2001 40 – Friedhof Londorf/Judenfriedhof – 62.422,12 €
- Aufwendungen auf der Kostenstelle 13 2001 40 – Friedhof Londorf/Judenfriedhof – 62.422,12 €
Beschluss:
20 Ja-Stimmen (einstimmig)
./. Nein-Stimmen
./. Stimmenthaltung/en
Block B:
TOP 5:
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen gemäß § 36 GVG Hier: Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014 bis 2018
Zu TOP 5:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt die anliegende Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014 – 2018.
Beschluss:
20 Ja-Stimmen (einstimmig)
./. Nein-Stimmen
./. Stimmenthaltung/en
TOP 6:
Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für den Ausbau der Friedenstraße im Ortsteil Londorf
Zu TOP 6:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau genehmigt die überplanmäßigen Finanzmittel in Höhe von 60.000 € zur Fertigstellung des Ausbaus der Friedenstraße im Ortsteil Londorf.
Beschluss:
21 Ja-Stimmen
./. Nein-Stimmen
./. Stimmenthaltung/en
TOP 7:
Anfragen, Verschiedenes
Kein Beschluss.
Ende der Sitzung: 20:00 Uhr
Ralf Lich
Vors. d. Gemeindevertretung
Andrea Zinnkann
Schriftführerin